Auszug - Importierte Niederschrift Gemeinderat Schlehdorf
|
Beschluss |
|||||||||||||||||||||||||
Nr.: 02/2008
Sitzung
Gemeinderat Schlehdorf
Sitzungstag:
Dienstag, 18. März 2008
Sitzungsort:
Schlehdorf
1
lfd. Gegenstand – Beschluss Ab-
Nr. stimmungs-
ergebnis
Namen der Gemeinderatsmitglieder
anwesend | entschuldigt | unentschuldigt |
Vorsitzender: Jocher Stefan 1. Bürgermeister |
|
|
Niederschriftführer: Köhler Christina Verw. Fachang. |
|
|
Gemeinderatsmitglieder:
|
Angermann Bernd |
|
Eibl Justina | ab TOP 2 anwesend |
|
Fischer Josef |
|
|
Hammer Leander |
|
|
Janetschko Josef |
|
|
Panholzer Anton |
|
|
Poschenrieder Gottfried |
|
|
| Sam Georg |
|
Schnieringer Lorenz |
|
|
Sterff Johann |
|
|
Stockinger Meinrad |
|
|
Wolf Michael | ab TOP 3 anwesend |
|
Beschlussfähigkeit im Sinne Art. 47 (2) – 47 (3) GO war gegeben.
Öffentlicher Teil
1. Sitzungsniederschrift
Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung Nr. 01/2008 vom 29.01.2008 – öffentlicher Teil – wird anerkannt und genehmigt. 9 : 0
Frau 2. Bürgermeisterin Justina Eibl kommt zur Sitzung.
2. Erika Krauter; Bauantrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle in Schlehdorf, Unterau
Die Antragstellerin plant die Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1475, Gemarkung Schlehdorf. Das Grundstück befindet sich im planungsrechtlichen Außenbereich nach § 35 BauGB.
Nach Kenntnis der Gemeinde Schlehdorf liegt die erforderliche landwirtschaftliche Privilegierung gemäß § 35 Abs. 1 Satz 1 BauGB vor; wäre jedoch von der zuständigen Fachbehörde noch abschließend zu prüfen.
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss: 10 : 0
Zu dem vorliegenden Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Herr GRM Michael Wolf kommt zur Sitzung.
3. Klasse 4 b der Volksschule Schlehdorf; Antrag zur Errichtung von Fußballtoren am Schulhof
Die Schüler der Klasse 4 b sind an die Gemeinde mit der Bitte herangetreten, die Fußballtore an der Grundschule zu erneuern, da diese bereits sehr verschlissen sind und auch nicht die nötige Standsicherheit bieten. Diese Tore gibt es in verschiedenen Ausfertigungen, z. B. mit oder ohne Bodenstützen als Kleinfeldtore (3 m x 2 m) oder Jugendfußballtore (5 m x 2 m).
Beschlossen wird: 11 : 0
Für den Pausenhof an der Schule werden zwei transportable, vollverschweißte Alutore mit einer Größe von 3 m x2 m mit Netzen zu einem Preis von gesamt rund 2.000 Euro angeschafft. Die außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
4. Energietag in Schlehdorf; Vorstellung der Veranstaltung und des voraussichtlichen Programms
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass am 07.06.2008 ein Energietag in Schlehdorf geplant ist. Organisatoren des Energietags sind das Kloster Schlehdorf, vertreten durch die Provinzialin, Sr. Hanna, die Energiewende Oberland, vertreten durch Frau Raschke und Herrn Rau, sowie die Gemeinde Schlehdorf. Erste Vorgespräche hierzu haben bereits stattgefunden.
Frau 2. Bürgermeisterin Justina Eibl, die für diese Veranstaltung seitens der Gemeinde verantwortlich ist, erläutert den Mitgliedern des Gemeinderates den Hintergrund für die Veranstaltung und das geplante Programm.
Die Mitglieder des Gemeinderates nehmen die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
5. Schützenverein Schlehdorf; Festprogramm zum 150-jährigen Gründungsfest
Der Schützenverein Schlehdorf feiert vom 12.06.-15.06.2008 sein 150-jähriges Gründungsfest im Rahmen einer großen Festwoche mit Festzeltbetrieb und verschiedenen Veranstaltungen.
Durch die Gemeinde müssen die Veranstaltungen sowie die Umzüge genehmigt werden. Des Weiteren hat der Schützenverein gebeten, die Genehmigung zum Parken auf dem Schulgelände während der Festwoche zu erteilen.
Beschlossen wird: 11 : 0
Der Gemeinderat stimmt den erforderlichen Straßensperrungen zur Durchführung der Festzüge auf den Gemeindestraßen zu. Der Schulhof wird vollständig als Parkfläche zur Verfügung gestellt. Die beantragten Schankerlaubnisse und Verkürzungen der Sperrzeit sind von der Verwaltung erforderlichenfalls zu genehmigen.
6. Informationen und Sonstiges
1. Bürgermeister Jocher gibt bekannt, dass dem nächsten „Schlehdorf aktuell“ auch ein Fragebogen zur Bedarfsermittlung für einen schnelleren DSL-Zugang beiliegt. Bei einem erhöhten Bedarf in der Bevölkerung könnte die Finanzierung evtl. über Fördermittel oder auch durch Zuschüsse von Privatpersonen gestützt werden.
Stefan Jocher Christina Köhler
1. Bürgermeister Verw. Fachang.