Vorlage - K-0020/2024-01-01
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
§ 3 a der Geschäftsordnung des Gemeinderates soll wie beraten geändert werden. Die Verwaltung wird beauftragt dies vorzubereiten.
Vormerkung:
Die Referate des Gemeinderates sollen neu gegliedert werden. Die Gliederung soll künftig wie folgt aussehen:
1. (Sozial 1) Kinder und Jugend
2. (Sozial 2) Senioren
3. (Sozial 3) Behinderte und Barrierefreiheit
4. (Sozial 4) Flüchtlinge und Integration
5. Feuerwehren
6. Handwerk und Gewerbe
7. Kultur und Geschichte + Gemeindewald
8. Wohnraum
9. Sportstätten und Schule
10. Kristalltherme
11. Sonstige Liegenschaften, (soweit nicht von 9. und 10. erfasst)
12. Umwelt/Klima
13. Verkehrssachen im gesamten Gemeindegebiet
14. Kanal und Wasser
15. Vereinswesen+ Herzogstandbahn
16. Kommunale Bauvorhaben
Zudem soll geregelt werden, dass jedes Gemeidneratsmitglied nur ein Referat wahrnimmt. Hierzu soll der § 3 a um den Absatz 2 ergänzt werden. Dieser soll wie folgt lauten:
„Ein Gemeinderatsmitglied soll nicht die Aufgaben mehrerer Referenten wahrnehmen. Im Falle persönlicher Verhinderung soll ein anderes Gemeinderatsmitglieds die Aufgaben und Befugnisse des verhinderten Mitglieds ersatzweise und zusätzlich wahrnehmen.“
Hierfür ist eine Änderung der Geschäftsordnung erforderlich. Diese wird in der kommenden Gemeinderatssitzung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Finanzielle Auswirkungen:
- Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen durch den Beschluss:
keine.
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||